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Freitag, 16. November 2018
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Arbeitszeitfragen in beschleunigten Zeiten
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Arbeitszeitfragen in beschleunigten Zeiten

15 pages · 2.87 EUR
(September 2017)

 
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Aus der Einleitung:

4. Juni 2015, Schloss Meseberg, die Bundeskanzlerin hat die Sozialpartner zu ihrem jährlichen "Zukunftsgespräch" eingeladen, Schwerpunktthema: "Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeitswelt und Qualifizierung." Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände BDA ergreift die Gelegenheit, um in einem Positionspapier unter dem Titel "Chancen der Digitalisierung nutzen" der Kanzlerin, ihrer Regierung und der Öffentlichkeit ihre Sicht der Dinge zu unterbreiten – die Stoßrichtung lautet, zugespitzt, "Beschleunigung durch Regulierungsabstinenz", das Handelsblatt schätzt das Papier als "Generalangriff auf zentrale Gewerkschaftspositionen" ein (Handelsblatt 3.6.2015). Neben der Ablehnung einer Regulierung von Werkverträgen und Leiharbeit finden sich im Positionspapier auch Akzente, bei der die Digitalisierung zum Anlass genommen wird, einigermaßen befriedet geglaubte Konfliktfelder erneut auf die Tagesordnung zu setzen: Die Mitbestimmung – "Verzögerungspotenziale müssen abgebaut, bestehende Regelungen auf ihre Zukunftsfähigkeit hin überprüft werden" – und die Arbeitszeitfrage gleich in mehrfacher Hinsicht: von der Forderung nach einer Senkung der Hürden für Sonn- und Feiertagsarbeit, über die Verkürzung der Ankündigungsfrist für Arbeitszeiterhöhungen für Arbeit im Home-Office, und nicht zuletzt die Forderung nach einer Umstellung des Arbeitszeitgesetzes von einer täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit. Der "arbeitszeitpolitische Rollback" erhält damit eine neue Dimension und stellt auch die normierte Ruhezeit von elf Stunden in Frage: Im Zeitalter der Digitalisierung ist die Arbeitszeitdebatte gewissermaßen wieder an einem Punkt, an dem sie auch schon im 19. Jahrhunderts war. Damals schrieb Marx: "[…] in der Geschichte der kapitalistischen Produktion [stellt sich] die Normierung des Arbeitstags als Kampf um die Schranken des Arbeitstags dar." Heute wird allerdings nicht nur die Position solcher Schranken in Frage gestellt, sondern ihre Existenz als solche.


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